Die berühmte steife Oberlippe

Wenn die Royals etwas beherrschen müssen, dann die königliche Selbstbeherrschung. Die Queen ist die meistfotografierte Person der Welt. Man kann sich aber an kein einzelnes Foto erinnern, weil sie nie aus ihrer Rolle fällt. Mit dieser Art der vornehmen Zurückhaltung tun sich ihre Nachkommen häufig schwer. Ein Grund dafür mag sein, dass der Respekt der Medien bei der Berichterstattung über das Königshaus in den letzten Jahrzehnten deutlich nachgelassen hat. Es ist aber immer noch undenkbar, dass sich die Royals wie das dänische Königshaus zum Urlaub nach Südfrankreich begeben und die Queen wie Königin Margarete in einfachen Sommerkleidern über den Wochenmarkt bummelt.

Warum alle gerne zuschauen

Auch die Prachtentfaltung des britischen Königshauses hebt sie von anderen konstitutionellen Monarchien in Europa ab. Glanzvolle Trauungen, prächtige Paraden, gigantische Schlösser, die immer noch von den Royals genutzt und bewohnt werden. Viele Engländer ärgern sich natürlich über die Kosten, die zum großen Teil vom Steuerzahler getragen werden. Umgekehrt gründet sich ein großer Teil ihres Nationalstolzes auf das königliche Haus. Doch die Windsors sind nicht nur ein Kostenfaktor. Ein Gutteil des touristischen Anreizes, eine Reise nach England zu unternehmen, hat unmittelbar mit dem Königshaus und den schmucken königlichen Soldaten in ihren alten Uniformen zu tun. Und wenn im Hause Windsor geheiratet wird, dann sitzt die halbe Welt vor den Bildschirmen. So genießt jeder Brite insgeheim den Neid anderer Völker auf jene grandiose Selbstinszenierung der Königsfamilie. Für englische Zeitungen gibt es kaum etwas Besseres, als einen royalen Skandal. England müsste schon Fußballweltmeister werden, um eine ähnliche Auflagensteigerung zu erfahren. Und weil die Monarchien in der Welt nicht zahlreicher werden und niemand auf der Welt in puncto Stil den Windsors das Wasser reichen kann, wird das auch noch auf Jahre und Jahrzehnte zu bleiben.

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Reaktion auf die Griechenlandkrise

Die Notwendigkeit zur Einrichtung von Stabilisierungsmaßnahmen wurde im Jahr 2010 durch die griechische Finanzkrise offensichtlich. Es musste ein Notfallplan entworfen werden, in dessen Rahmen Griechenland bilaterale Kredite sowohl von anderen Eurostaaten als auch des Internationalen Währungsfonds in Höhe von 110 Milliarden Euro erhielt.
Kurze Zeit nach dieser Regelung stiegen jedoch die Zinsen für andere stark verschuldete Eurostaaten drastisch an, so dass zu neuen Maßnahmen gegriffen werden musste.

Der Stabilisierungsmechanismus sieht Kredite von insgesamt 750 Milliarden Euro vor und setzt sich aus drei verschiedenen Komponenten zusammen. Im Falle einer Schuldenkrise können den betroffenen Mitgliedsstaaten 60 Milliarden Euro aus dem Haushalt der Europäischen Union zur Verfügung gestellt werden.
Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität ist eine Zweckgemeinschaft die gegründet wurde, um Anleihen am Kapitalmarkt aufzunehmen, die von allen Mitgliedsstaaten garantiert werden. Hierdurch werden weitere 440 Milliarden Euro für überschuldete Mitglieder zur Verfügung gestellt. Als dritter Faktor stellt der internationale Währungsfonds 250 Milliarden Euro zur Verfügung.

Bei der Hilfe, die den Ländern in finanziellen Schwierigkeiten zur Verfügung gestellt wird, handelt es sich jedoch um Kredite, die wieder zurückgezahlt werden müssen. Die vereinbarten Zinssätze sind jedoch viel geringer, als solche, welche die betroffenen Länder auf dem regulären Kreditmarkt finden würden. Darüber hinaus werden zusammen mit den Kreditnehmerländern Wirschaftsreformprogramme geschaffen, die in Zukunft verhindern sollen, dass eine neue Schuldenkrise eintritt.

Der Rettungsschirm als permanente Einrichtung

Da nach der Krise in Griechenland jedoch auch andere EU Mitgliedsstaaten von ähnlichen Situationen betroffen waren und ebenfalls EU Hilfe benutzen mussten, wurde beschlossen, diesen Rettungsschirm als permanente Einrichtung zu ratifizieren, die im Jahr 2013 in Kraft treten soll.
Im Gegensatz zum ersten Modell werden hier die Zuschüsse, die direkt aus dem EU Haushalt stammen, wegfallen. An ihre Stelle tritt ein Fonds, in den jeder Mitgliedsstaat 80 Milliarden Euro einzahlen wird. Der Fond ist auch berechtigt, Staatsanleihen von betroffenen Ländern direkt aufzukaufen, wie es die Zentralbank bisher aus eigenem Antrieb in verschiedenen Situationen getan hat. Zusätzlich soll ab 2013 eine neue Reglung in Kraft treten, nach der unter bestimmten Bedingungen auch Privatgläubiger an Verlusten beteiligt sein werden.

Krisenhilfe von der EFSF

Die europäische Finanzstabilisierungsfazilität ( EFSF ) ist eine Aktiengesellschaft, deren Gesellschafter die Mitgliedsstatten der EU sind. Zwei Vertreter jedes Mitgliedsstaates gehören zum Direktorium.
Kommt es in einem oder mehreren der Mitgliedsstaaten zur finanziellen Krise, nimmt die EFSF Kredite auf, für die ihre Mitglieder bürgen. Das kann in einer Höhe bis zu 440 Milliarden Euro geschehen. Diese Kredite werden dann an die Krisenländer weitergegeben. Die Krise kann nur auf diese Weise abgewendet werden, da die hochverschuldeten, zahlungsunfähigen Länder allein nicht in der Lage sind, neue Kredite zu annehmbaren Zinssätzen aufzunehmen.
Im vergangenen März wurde eine neue Erweiterung des Fonds beschlossen, die nun in den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss.
Die europäische Währung hängt von diesem Rettungsschirm ab. Nur wenn alle Mitgliedsstaaten zahlungsfähig bleiben, kann international die Stabilität des Euro garantiert werden. Sollte es zu einem Zerfall des Euro als Gemeinschaftswährung kommen, verliert die Europäische Union die Möglichkeit, im Weltgeschehen geschlossen zu agieren.

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Wahltermin, Wahlrecht und Stimmabgabe

Der Bundestag wird in der Regel alle vier Jahre neu gewählt. Mögliche Ausnahmen hiervon sind die Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten oder der Verteidigungsfall. Eine Selbstauflösung des Bundestages ist nach der deutschen Verfassung nicht zulässig. Die Wahl muss an einem Sonn- oder Feiertag stattfinden. Der genaue Tag wird, normalerweise einem Vorschlag der Bundesregierung folgend, vom Bundespräsidenten festgesetzt. Vor der Wahl veranstalten die Parteien einen Wahlkampf, in dem sie für ihre Parteiprogramme und Kanzler- beziehungsweise Spitzenkandidaten werben. Die Kosten für die Bundestagswahl werden vom Bund getragen. Zur Wahl ist jeder deutsche Staatsbürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, berechtigt, unabhängig von Geschlecht, Religion und Herkunft. Die Stimmabgabe in örtlichen Wahllokalen ist freiwillig und geheim. Die Stimmen werden in den Wahllokalen ausgezählt und von dort an den Kreiswahlleiter übermittelt. Die Partei, die in einem Wahlkreis die meisten Stimmen erhält, darf ihren Direktkandidaten in den Bundestag entsenden. Von den Kreiswahlleitern werden die Wahlergebnisse an die Landeswahlleiter, und von diesen an den Bundeswahlleiter weitergeleitet.

Wahlergebnis und Sitzverteilung

Der Bundeswahlleiter verkündet nach Eingang aller Stimmen erstens die Direktmandate aus den 299 Wahlkreisen, wie sie sich aus den Erststimmen ergeben, und zweitens die aus dem Anteil der Zweitstimmen errechnete Sitzverteilung der Parteien. Hierbei stehen zunächst 598 Sitze zur Verfügung, die anteilig nach Parteien und Bundesländern verteilt werden, wobei nur Parteien berücksichtigt werden, die mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten haben. Pro Bundesland werden die Sitze anschließend zuerst mit den Direktkandidaten, und verbleibende Sitze mit Kandidaten der Landesliste besetzt. Hat eine Partei durch Erststimmen jedoch in einem Bundesland mehr Direktmandate erreicht, als ihr nach den Zweitstimmen zustehen würden, so kommt es zu sogenannten Überhangsmandaten, durch welche die Partei zusätzliche Sitze im Bundestag erhält. Durch diese Regelung, die garantiert, dass alle Direktkandidaten in den Bundestag entsandt werden, können auch Parteien, die bei den Zweitstimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, durch Direktmandate in einzelnen Wahlkreisen Sitze im Bundestag erhalten. Mit der Klärung der Sitzverteilung ist die eigentliche Bundestagswahl abgeschlossen. Wenn ihr Ergebnis auch für die anschließenden Vorgänge von großer Bedeutung ist, wird doch der Bundeskanzler nicht direkt vom Volk gewählt, sondern vom Bundestag. Nach der Wahl bemühen sich die Parteien, allen voran die stärkste Partei, zunächst um die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung, wozu häufig Koalitionsverhandlungen erforderlich sind. Wenn die regierungsbildenden Parteien feststehen, wählen die Abgeordneten des Bundestages den Bundeskanzler. Dieser stellt dann ein Kabinett aus Ministern zusammen, die aber nicht von ihm, sondern auf seinen Vorschlag hin vom Bundespräsidenten ins Amt gehoben werden.

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Was sind die Studiengebühren?

Studiengebühren waren bis zum 26. Januar 2005 durch das Hochschulrahmengesetz des Bundes ausgeschlossen. Doch eine Klage der Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen, Hamburg, Bayern, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt führte dazu, dass der Bund sich nicht länger in die Gesetzgebung der Länder im Kultusbereich einmischen konnte. Bis dato waren die Länder, die diese Klage eingereicht hatten, unionsregiert. Die klagenden Länder erhielten ihr Recht am 26. Januar 2005 durch das Bundesverfassungsgericht. Das Recht bezog sich aber nur auf die Möglichkeit der Erhebung von Studiengebühren durch die Länder. Der rechtliche Status in Bezug auf die Studiengebühren wurde außen vor gelassen und ist bis heute nicht geklärt und nicht eindeutig geregelt.

Die Einführung und die Abschaffung der Studiengebühren

Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Hessen begannen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit der Einführung von Studiengebühren. Zusammenfassend ließen die Statistiken in den Folgejahren erkennen, dass es zwar immer mehr hochschulberechtigte Personen gab, aber immer weniger Studenten. Die Studiengebühren in Höhe von 500 Euro wurden seit dem Jahr 2007 erhoben und konnten von vielen Hochschulberechtigten nicht geleistet werden. Bildung wurde durch die Einführung der Studiengebühren für viele ein kostbares und nicht zu bezahlendes Gut. Die Änderungen der Länderregierungen durch Landtagswahlen hatten zur Folge, dass die Studiengebühren in einigen Bundesländern sukzessive wieder abgeschafft wurden. Hessen war das erste Bundesland, das am 17. Juni 2008 das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren verabschiedete und dass am 1. Juli 2008 wirksam wurde. Es folgte die Abschaffung der Studiengebühren im Saarland und in Nordrhein-Westfalen. Geplant ist weiterhin die Abschaffung der Studiengebühren in Hamburg, sofern die Bürgerschaft den Gesetzesentwurf verabschieden wird. Ab 2012 wird auch Baden-Württemberg die Abschaffung der Studiengebühren einleiten. Um den Hochschulen der Bundesländer, die keine Studiengebühren mehr erheben, weiterhin finanzielle Mittel zur Verfügung stellen zu können, sollen aus den Landeskassen Ausgleichszahlungen geleistet werden. Über eine vernünftige Höhe der Ausgleichszahlungen wird noch gestritten und es gibt keine einheitlichen Regelungen, die für jede Hochschule gelten würde. Hier müssen die Hochschulen die Ausgleichszahlungen, wenn es welche geben sollte, des jeweiligen Bundeslandes akzeptieren. Die Ausgleichszahlungen sollen auf Basis der Anzahl der Studierenden berechnet werden. Doch das führte bisher zu kontroversen Diskussionen zwischen Länderregierungen und Opposition hinsichtlich der Höhe und der zu berechnenden Faktoren für die Ausgleichszahlungen.

Gründe für das Scheitern des Studiengebührensystems

Zum einen lag das Scheitern des Systems der Studiengebühren darin, dass es gar kein einheitliches System gab, sondern dass das Gesetz zur Einführung der Studiengebühren lediglich besagte, dass die Länder Studiengebühren einführen können. Es gab keine Klauseln, die den rechtlichen Status eines Systems für Studiengebühren und deren Höhe festgelegt haben. In diesem Gesetz ging es nur darum, dass die Länder die Erlaubnis hatten, selbst zu bestimmen, ob sie Studiengebühren erheben oder nicht. Nach Erhebung der Studiengebühren in einigen Bundesländern war nicht klar, für welchen Zweck die Studiengebühren eingesetzt werden sollen, weil auch dieser Punkt nicht im Gesetz geregelt wurde.
Im Hinblick auf die Studenten und deren finanzielle Situation wurde es offensichtlich, dass mit der Einführung der Studiengebühren immer weniger hochschulberechtigte Personen sich für ein Studium an den Universitäten der Bundesländer, die Studiengebühren erhoben, einschrieben. Bildung wurde mit der Einführung von Studiengebühren zu einem sozialen Konflikt für diejenigen, die zwar Abitur oder eine Hochschulzugangsberechtigung hatten, aber nicht das nötige Geld aufbringen konnten, um die Studiengebühren und damit ein Studium zu bezahlen.

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Vierstufiges Schulsystem

Um sich genauer mit der Thematik auseinandersetzen zu können, muss ein gewisses Grundwissen vorhanden sein. Aufgrund der föderalistischen Strukturen in der Bundesrepublik obliegt die Schulbildung den einzelnen Ländern und nicht dem Bund. Dieser entscheidet nur über die Grundform des Schulsystems. Einzelheiten führen die entsprechenden Länder und Kommunen aus. Somit kommt es deutschlandweit zu Unterschieden, was unter anderem bedeutet, dass in einigen Ländern das Abitur nach 13 Jahren, und in anderen Ländern das Abitur mit 12 Jahren abgelegt wird. Zunächst sollten jedoch die allgemeinen Gemeinsamkeiten des Schulsystems thematisiert werden.
Allgemein wird das Bildungssystem als vierstufig bezeichnet. Die Unterteilung findet statt in:

Primarstufe

Bestehend aus der Grundschule, die jedes Kind nach der Kindergartenzeit bzw. Vorschulzeit besuchen muss. Sie beinhaltet im Regelfall die Klassen 1-4. Ausnahmen sind die Bundesländer Berlin und Brandenburg, in denen die Grundschulzeit 6 Jahre dauert.

Sekundarstufe I

Im Volksmund als “weiterführende Schule” bekannt. Am Ende der Grundschulzeit entscheidet sich, ob das Kind entweder die Hauptschule, die Realschule, das Gymnasium oder die Gesamtschule besucht. Im Regelfall besteht die Sekundarstufe I aus den Klassen 5-10. Nach dem Ende der Klasse 10 hat der Schüler, je nach Schulform, einen Hauptschul- oder Realschulabschluss erworben. Dieser befähigt ihn eine Ausbildung zu beginnen.

Sekundarstufe II

Dies ist der letzte Bereich des Bildungssystem, der sich innerhalb der Schulpflichtigkeit befindet. Schüler des Gymnasiums können, momentan innerhalb von 3 Jahren, demnächst innerhalb von 2 Jahren, ihr Abitur ablegen. Das Abitur, bzw. Fachabitur gilt als Grundvoraussetzung zum Studium an deutschen Universitäten. Das Fachabitur kann an Berufsschulen erworben werden, die, wie die Abendschulen, auch zur Sekundarstufe II gehören.

Tertiärbereich

Dieser Bereich umfasst die Hochschulausbildung an Universitäten. Er besteht aus ungefähr 400 Hochschulen. Darunter lassen sich Universitäten, Pädagogische Hochschulen, Theologische Hochschulen, Fachhochschulen und Kunsthochschulen fassen.

Quartärbereich

In diesem Bereich sammeln sich alle Weiterbildungsmaßnahmen, die an Volkshochschulen und in Bibliotheken angeboten werden.

Ausbildung

Die oben genannten Bereiche sind eine kurze Zusammenfassung des deutschen Bildungssystems. Es beinhaltet nebenbei noch weitere Sondermaßnahmen in Form von Privat- oder Förderschulen.
Da im Grundgesetz geschrieben steht, das Bildung das Recht eines jeden Menschen ist, gibt es das sogenannte Bundesausbildungsförderungsgesetz, umgangssprachlich auch BAföG genannt. Dieses Gesetz garantiert die finanzielle Unterstützung von Bürgern der Bundesrepublik Deutschland, die nicht in der Lage sind, ihre schulische bzw. akademische Ausbildung zu finanzieren.
Um in Deutschland unterrichten zu dürfen, muss man ein Lehramtsstudium im jeweiligen Fach absolvieren. Nach dem erfolgreichen Abschluss des Studiums, und der erfolgreich absolvierten Referendarzeit von 2 Jahren bekommt man die Erlaubnis an deutschen Schulen unterrichtet zu dürfen. Für die verschiedenen “weiterführenden” Schulen existieren auch unterschiedliche Ausbildungswege für das angehende Lehrpersonal.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das deutsche Bildungssystem sich, zumindest in seiner Struktur, in den letzten Jahrzehnten erfolgreich weiterentwickelt hat.

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Was bedeutet Gentrifizierung?

Der Begriff Gentrifizierung ist in gegenwärtigen Debatten ein wichtiges Schlagwort. Dabei wird von kritischer Seite oft sehr emotional argumentiert, es fallen Worte wie Vertreibung und Invasion, nicht selten werden geradezu Schreckensszenarien heraufbeschworen. Dabei bleibt allerdings häufig unklar, was genau gemeint ist, wenn über Gentrifizierung geklagt wird. In diesem Artikel werden die Bedeutung und Herkunft des Konzepts erläutert und verschiedene Ursachen der Gentrifizierung in deutschen Großstädten dargestellt.
Der Begriff wurde in den 60er Jahren von der britischen Stadtsoziologin Ruth Glass geprägt und ist somit gar nicht so neu, wie man zunächst annehmen könnte. Glass verwendete diese Bezeichnung, um die Veränderungen in einem Londoner Arbeiterviertel zu beschreiben, in dem ein starker Zuzug von höheren Einkommensschichten zu beobachten war.

Ursachen der Gentrifizierung

Als Hauptursache für die Gentrifizierung gilt die infrastrukturelle Aufwertung der betreffenden Gebiete, die so für höhere Einkommensschichten attraktiv werden. Dies kann Gebäudesanierungen, die Eröffnung von Cafés, Galerien und gehobenen Einkaufmöglichkeiten genauso betreffen, wie die Schaffung von Privatschulen, die Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung und das Entstehen von Arbeitsmöglichkeiten für sogenannte Besserverdiener.
Als anderer Grund für die Aufwertung ist die Aufgabe von Hafenvierteln, Kraftwerken und Industriebetrieben zu nennen. Diese Strukturen, die früher die Mietpreise in den betreffenden Vierteln niedrig hielten, können nun umgenutzt werden – neue, attraktive Wohn- und Geschäftsflächen werden geschaffen, die nun zu höheren Preisen vermietet oder verkauft werden.
Als weitere Ursache für die Gentrifizierung ist aber auch eine ursprüngliche Attraktivität einzelner Stadtgebiete, schon vor einer eventuellen Aufwertung durch Investitionen zu nennen. Dazu zählt unter anderem eine bauliche Struktur, die besonderen Charme verleiht, etwa bei Vierteln aus der Gründerzeit. Zu solchen Eigentümlichkeiten können aber auch die Bewohner des Viertels gehören. So sind beispielsweise Stadtgebiete in denen viele Studenten und Künstler leben häufig von Gentrifizierungsprozessen betroffen. Die von ihnen geschaffene alternative Szene macht den Wohnort für gebildete Bevölkerungsschichten attraktiv, weil die Möglichkeiten der Freizeitgestaltung ihren Ansprüchen entgegenkommen. Weiterhin stellen gerade Studenten und Künstler mögliche Arbeitnehmer für die sogenannten “creative industries” dar. Damit sind etwa Werbeagenturen, Designfirmen und Ähnliches gemeint, die sich aus diesem Grund oft in solchen Vierteln ansiedeln und es dadurch aufwerten. So entstehen nach und nach Arbeitsplätze in den höheren Einkommenssegmenten. Dies wirkt sich wiederum auf die Flächenpreise aus, da die Nachfrage nach Wohn- und Geschäftsräumen weiter steigt.

Stetiger Prozess

Weiterhin werden Gentrifizierungsprozesse nicht zuletzt durch den Verkauf von städtischem Wohneigentum befördert. Der neue Besitzer ist nicht an die Bestimmungen des sozialen Wohnungsbaus gebunden und kann nach entsprechender Sanierung die Mieten erhöhen.
Abschließend ist festzustellen, dass die Ursachen der Gentrifizierung vielfältig sind und aus einem Zusammenspiel unterschiedlichster Bedingungen bestehen. Auch die wissenschaftliche Fachliteratur ist sich auf diesem Gebiet kaum einig, sodass weitere Forschungen notwendig sind – gerade weil die Debatten rund um den Begriff bislang eher emotional geführt werden.

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